Landgericht Düsseldorf bestätigt Q CELLS’ Patentverletzungsklage gegen JinkoSolar, REC und LONGi Solar
Jun, 2020



Einer Patentverletzungsklage de r Hanwha Q CELLS GmbH vom März 2019 wurde jetzt vom Landgericht Düsseldorf stattgegeben. Das Gericht hat fest-gestellt, dass die JinkoSolar GmbH, die REC Solar EMEA GmbH und die LONGi Solar Technologie GmbH die Rechte der Hanwha Q CELLS GmbH an geistigem Eigentum verletzt haben, indem sie patentierte Passivierungstechnologie unrechtmäßig in ihren Solarzellen verwendeten. 


[Berlin, Deutschland, 18. Juni  2020] Hanwha Q CELLS GmbH („Q CELLS“), ein weltweit anerkannter Solartechnologieführer und Anbieter von Gesamtenergielösungen, hat heute bestätigt, dass das Landgericht Düsseldorf in Deutschland der Patentverletzungsklage des Unternehmens vom 4. März 2019 stattgegeben hat. Das Gericht stellte fest, dass die JinkoSolar GmbH („JinkoSolar“), die REC Solar EMEA GmbH („REC“) und die LONGi Solar Technologie GmbH („LONGi Solar“) Q CELLS’ patentierte Technologie unrechtmäßig in bestimmten Solar-produkten der jeweiligen Marke verwendet haben. In der Klage wird den drei Unternehmen vorgeworfen, den deutschen Teil des Europäischen Patents EP 2 220 689 (Patent 689) verletzt zu haben. Das Patent schützt eine einzigartige Passivierungs-technologie, die auch in Q.ANTUM verwendet wird – einer Technologie zur signifikanten Steigerung des Wirkungsgrads von Solarzellen.  

Am 16. Juni kam das deutsche Gericht zu dem Schluss, dass LONGi Solar, JinkoSolar und REC bestimmte Solarmodule in Deutschland vertrieben haben, die Solarzellen enthal-ten, in denen eine vom ’689-Patent abgedeckte Technologie verwendet wird, ohne eine vorherige Lizenzvereinbarung mit  Q CELLS abzuschließen. Mit dem Import nach Deutschland, dem Angebot und dem Verkauf patent-verletzender Produkte haben diese Unternehmen die geistigen Eigentumsrechte von Q CELLS verletzt. Im Ergebnis des Gerichtsurteils wird Q CELLS ein Unterlassungsanspruch zuerkannt, einschließlich der Beschränkungen des Imports und Verkaufs der patentverletzenden Produkte der jeweiligen Marken. Das Gericht entschied zudem, dass die beklagten Unternehmen gesetzlich verpflichtet sind, Maßnahmen zu ergreifen, um die seit dem 30. Januar 2019 vertriebenen, patentverletzenden Produkte aus den Vertriebskanälen zurückzurufen. Darüber hinaus sprach das Gericht einen Anspruch auf Vernichtung von patentverletzenden Produkten im Besitz von JinkoSolar, REC und LONGi Solar zu. Die Entscheidung des Gerichts ist vorläufig vollstreckbar, nachdem Q CELLS eine Sicherheit geleistet hat.

Q CELLS begann bereits 2008, PERC-basierte Zellentechnologien zu erforschen, was zur Entwicklung seiner Q.ANTUM-Technologie führte, in der die patentierte Passivierungstechnologie zur Anwendung kommt. Q CELLS begann 2012 mit der Massenproduktion von Q.ANTUM-Solarzellen und hat seitdem mehr als 3 Milliarden solcher Solarzellen hergestellt. Die Q.ANTUM-Technologie ist einer von vielen technologischen Meilensteinen, die Q CELLS dank seiner kontinuierlichen bedeutenden Investition in die eigene Technologieforschung und Produktentwicklung erreicht hat. 






Dr. Daniel Jeong, CTO von Q CELLS, sagte: „Wir freuen uns, dass das Landgericht Düsseldorf bestätigt hat, was wir von Anfang an wussten. Wir haben bereits bei Einreichung der Klage 2019 betont, dass die Gesetze zum Schutz des geistigen Eigentums existieren, um Anreize für Innovationen zuschaffen und diese Innovationen vor unerlaubter Nutzung zu schützen. Der Schutz der geistigen Eigentumsrechte ist für die sich schnell entwickelnde Solarindustrie von größter Bedeutung, um die kontinuierliche Entwicklung bahnbrechender technologischer Innovationen zugewährleisten“. 

Q CELLS ist stolz auf unsere Tradition der Innovation und Technologieführerschaft in der Photovoltaikbranche. Wir sind der festen Überzeugung, dass unser Vorgehen dazu dient, unsere Eigentumsrechte zu schützen und gleichzeitig das Vertrauen der Branche zu bestärken, dass zeit- und kapitalintensive F&E-Anstrengungen unter Schutz stehen. Ohne wirksamen Schutz des geistigen Eigentums kann die Solarbranche die hohen Erwartungen der Verbraucher nicht länger erfüllen, die Photovoltaik als erschwingliche, saubere und vor allem zuverlässige Energiequelle zu etablieren. Als An-bieter von Gesamtenergielösungen mit solarer DNA schätzt Q CELLS die Reputation und Bedeutung der Solarbranche viel zu sehr, als dass wir sie nicht energisch verteidigen würden.“  

Jeong fügte hinzu:  Darüber hinaus können wir die Möglichkeit nicht ignorieren, dass die beschuldigten Unternehmen das Patent ’689 auch auf ihre anderen Produkte angewandt haben könnten. Q CELLS wird auch weiterhin alle notwendigen Maßnahmen ergreifen, sollten unsere Rechte durch eine andere Partei in anderen Regionen verletzt werden – einschließlich des direkten Rechts-weges sowie des Branchendialoges. Im Hinblick auf die jüngste U.S. ITC Entscheidung zur Patentverletzungsklage wird  Q CELLS den Fall vor Gericht bringen und Berufung einlegen.“ 

Während vor dem Europäischen Patentamt (EPA) noch ein Einspruchsverfahren gegen das Patent anhängig ist, in dem der Rechtsbestand des Patents angegriffen ist, befand das Düsseldorfer Gericht, dass der deutsche Teil des Patents 689 durch Solarprodukte von JinkoSolar, REC und LONGi Solar verletzt wurde. Gegen diese Entscheidungen kann Berufung vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf eingelegt werden.  

Im nächsten Schritt wird Q CELLS alle möglichen Wege eingehend prüfen, um sinnvolle Lösungen im Interesse des Unternehmens sowie einer gesunden Innovationslandschaft in der Solarindustrie zu erarbeiten. 

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