Q CELLS GEWINNT PATENTNICHTIGKEITSVERFAHREN IN CHINA
Nov, 2020



Hanwha Q CELLS, ein weltweit anerkannter Solartechnologieführer und Anbieter von Gesamtenergielösungen, hat erneut eine Bestätigung für seine Technologie erhalten: In Nichtigkeitsverfahren gegen zwei Q CELLS Patente, die der chinesische Solarhersteller LONGi Solar in China angestrengt hatte, stellte das zuständige Patentamt die Gültigkeit der Patente fest.


Hanwha Q CELLS („Q CELLS“), ein weltweit anerkannter Solartechnologieführer und Anbieter von Gesamtenergielösungen, hat erneut eine Bestätigung für seine Technologie erhalten: In Nichtigkeitsverfahren gegen zwei Q CELLS Patente, die der chinesische Solarhersteller LONGi Solar in China angestrengt hatte, stellte das zuständige Patentamt die Gültigkeit der Patente fest. Gegen die Urteile kann innerhalb der gesetzlich vorgesehenen Berufungsfrist Berufung eingelegt werden.


LONGi Solar leitete im Juli und August 2019 zwei Nichtigkeitsverfahren gegen Q CELLS Patente bei der chinesischen Reexaminations- und Nichtigkeitsabteilung des Patentamtes, CNIPA, ein. Darin wurde die Gültigkeit der Patente des Unternehmens betreffend hocheffizienter Siliziumsolarzellen angezweifelt. Das Patentamt entschied Anfang November dieses Jahres zugunsten von Q CELLS, indem es die Patente aufrechterhielt. Die Entscheidung des Patentamtes bestätigt, dass die geistigen Eigentumsrechte von Q CELLS in China schutzfähig sind – dem Markt, auf dem derzeit der Großteil der globalen PERC-Zellen produziert wird.


Auf der Grundlage des europäischen Äquivalents eines der beiden kürzlich vom chinesischen Patentamt bestätigten Patente („971, äquivalentes europäisches Patent EP 2 220 689) hat Q CELLS gegen die drei Unternehmen JinkoSolar GmbH („JinkoSolar“), REC Solar EMEA GmbH („REC“) und LONGi Solar Technologie GmbH („LONGi Solar“) in Deutschland einen Rechtsstreit wegen PERC-Patentverletzungen eingereicht. Das Landgericht Düsseldorf, entschied im Juni 2020, dass die drei Unternehmen das Patent von Q CELLS verletzten.


Hiergegen wurde Berufung eingelegt. Ein paralleles Einspruchsverfahren gegen das Patent ist anhängig. Das erstinstanzliche Urteil ist vorläufig vollstreckbar gegen Sicherheitsleistung. Q CELLS entschied sich, das Urteil zu vollstrecken und leistete die entsprechende Sicherheit ,. Das Gerichtsurteil verbietet den Verkauf der rechtsverletzenden Produkte in Deutschland sowie deren Import und legt den Beklagten Rückruf- und Vernichtungsverpflichtungen für betroffene Produkte auf, die nach dem 30. Januar 2019 vertrieben wurden.


„Dieser Gewinn ist ein wirklich wertvoll, wenn man bedenkt, dass die exklusive Technologie von Q CELLS nicht nur in den Absatzmärkten für Solarenergie Anerkennung gefunden hat, sondern auch in den Produktionsmärkten“, sagte Dr. Daniel Jeong, Chief Technology Officer bei Q CELLS. „Q CELLS wird sein geistiges Eigentum weiterhin schützen und sein Bestes tun, um Innovationen voranzutreiben und so gleichzeitig einen gesunden Wettbewerb in der Solarindustrie zu fördern“.



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